Step by Step, Oh Baby
Die Legalisierung von Cannabis in Deutschland ist kein wirkliches “new kid on the block”. Im Koalitionsvertrag vom Dezember 2021 festgeschrieben, scheint der Weg zu einer akzeptablen Politik in diesem Zusammenhang jedoch ein eher steiniger zu sein. Aber wo ein Wille, da ein Weg und so liegt der Entwurf zur geplanten Gesetzesänderung laut Medienberichten dem Ministerium zur Abstimmung vor.
Laut Bundesgesundheitsminister Dr. Karl Lauterbach soll er beinhalten, dass der Konsum von Cannabis sowie auch der Besitz und Erwerb nicht mehr strafbar sein werden. Eine weitere Tatsache, die außer Frage steht: Die Legalisierung geht mit einer kontrollierten Abgabe einher.
Die Einstufung der Hanfpflanze als entkriminalisierte Substanz könnte mit sich bringen, dass zukünftig zwei Pflanzen pro Person angebaut werden dürfen. Dabei soll ein durchschnittlicher THC-Gehalt von nicht mehr als 15 Prozent gelten, 10 Prozent bei Jugendlichen unter 21 Jahren.
Unsere Branche hat sich lange dafür ausgesprochen, Cannabis nicht als Rauschmittel zu definieren. Auch das ist ein Eckpunkt im Entwurf.
“Der Schutz vor gesundheitlichen Risiken hat oberste Priorität”, so Lauterbach. Und dagegen gibt und sollte es keine Einwendung geben. Daher bleibt die Werbung für Hanf auch in Zukunft ein Tabu. Genauso, die Distribution ohne Lizenz oder der Erwerb von synthetisch hergestellten Cannabis.
Aber was wäre das alles ohne eine notwendige Lösung für eines der beliebtesten Hürden der Bürokratie: Die Steuer. Die Einnahmen aus dem Verkauf sollen automatisch der Umsatzsteuer unterliegen. Zusätzlich ist die Einführung einer sogenannten “Cannabis-Steuer” geplant.
Und wenn wir jetzt denken, dass es von hier aus ein leichtes Spiel nach dem Motto Punkt, Satz, legal wird: Wait a second! Deutschland hat das UN-Einheitsabkommen unterzeichnet, das nicht nur den Vertrieb von Cannabis, sondern alle damit verbundenen Aspekte auf internationaler Ebene regelt. Und genau das könnte einige zusätzliche Herausforderungen mit sich bringen. Beginnend bei der Einfuhr der Pflanze. Sieht man sich die bestehenden Regeln genauer an, ist der internationale Handel der Pflanze gänzlich verboten und fernab davon eine reale Option darzustellen. Das deutsche Gesundheitsministerium bestätigt solche Bedenken wiederum nicht.
Und so blicken wir vorerst weiter ins Ungewisse, während wir wissen, was zu wissen ist. Die Zukunft wird ein Deutschland mit legalisiertem Cannabis sein. Wenn man sich auf die Aussagen der Regierung bezieht, könnte Anfang 2023 mit einem verabschiedeten Gesetz zu rechnen sein. Experten, die wiederum die internationalen Bedingungen in Betracht ziehen, gehen davon aus, dass nicht vor 2024 mit irgendeiner Art Änderung zu rechnen ist. Aber wer weiß schon, wie schnell die Zukunft ist? Also bleibt es für uns vorerst dabei, sich weiterhin für die Legalisierung einzusetzen und zu tun, was in diesem Zusammenhang möglich ist. Cause CBD is not just our mission…
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