Es ist offiziell: Das Einzige, mit dem wir in den letzten Monaten mehr Zeit verbracht haben als mit unserem “main crush” CBD Blüten, ist die Legalisierung von Cannabis. Mit Sitz in Berlin ist das CanG in Deutschland sowas wie ein Werk der dauerhaften Aufmerksamkeit für uns geworden, aber die grünen Daumen sind nicht nur für die lokale Bewegung gedrückt. Die Schlagzeilen überschlagen sich in den letzten Wochen und passend zum tristen Novemberalltag haben wir uns, zumindest virtuell, eine Auszeit in Thailand und Südafrika genommen. Die Rückkehr eines natürlichen Heilmittels auf die legale Seite des Lebens war nie so präsent und daher widmet sich dieser Blogpost globalen Cannabis News.
SMOOTH MOVES – DEUTSCHLANDS CanG WIRD ENTSCHÄRFT
Nachdem bekannt wurde, dass das neue Gesetz zur Legalisierung von Cannabis in Deutschland nicht zum Jahresbeginn 2024 wie ursprünglich geplant in Kraft treten wird, liegt nun die angepasste Version des Entwurfs vor und am 15. Dezember geht das Papier in die Bundestagslesung. Ab 1. April 2024 sollte man dann legal einen Joint rauchen können. Die mit dem Papier einhergehenden Cannabis-Clubs zum Vertrieb wiederum werden nicht vor Juli 2024 eine Rolle spielen, da die daran gebundenen Genehmigungsverfahren ihre eigene Zeit brauchen.
Bis dahin also heißt es also Eigenanbau only. Die Bestimmungen dazu entsprechen einer entschärften Version und statt der von Gesundheisminister Dr. Karl Lauterbach geplanten Menge von 50 g ist der Besitz in Privaträumen auf 60 g angehoben. Öffentlich ist alles bis 30 g legal. Es gab so einige Dinge die fernab jeglicher Realität Teil der grünen Revolution werden sollten, wir haben dazu mehrfacht berichtet. Umso erfreulicher, dass das vorgesehene Konsumverbot im Umkreis von Schulen, Kindergärten und Spielplätzen auf 100 m reduziert wurde. Denn das betrifft auch die Cannabis-Clubs Sichtregelung, die bei den mal angedachten 200 m innerstädtisch dazu geführt hätten, dass es fast unmöglich wäre, einen Standort zu finden.
Die Lösung, die am plausibelsten scheint, Marijuana in lizenzierten Geschäften zugänglich zu machen, wird vorerst nicht weiter verfolgt. Eventuell dann in der zweiten Stufe der Gesetzgebung, aber bis dahin werden einige Ernten geerntet sein. Der Fokus ist jetzt vor allem darauf gelegt, den notwendigen Gesundheitsschutz und die Prävention bei Kindern und Jugendlichen zu regeln. Und auch wenn es sicher Dinge gibt, die weiter zu kritisieren sind: Der Paradigmenwechsel in der verfehlten Drogenpolitik ist ein Schritt in Richtung gesellschaftlicher Realität und daher bleibt zu hoffen, dass das CanG endlich seinen Auftritt bekommt. Nothing and no one better gonna stop that now!
LAND OF MILK HONEY – SÜDAFRIKA VERABSCHIEDET LEGALISIERUNGSENTWURF
Und während in Deutschland die Ziellinie der Entkriminalisierung zu sehen ist, ist für Südafrika der Startschuss gefallen. Der Oberste Gerichtshof hatte schon 2017 das Cannabisverbot für verfassungswidrig erklärt und dazu aufgerufen, einen Entwurf vorzulegen, der den Privatgebrauch Gegenstand einer Legalisierung macht. Dieser enthält Regelungen, die den Eigenbedarf und den Besitz erlauben, ohne Mengeneinschränkungen sowohl für Blüten als auch für die Pflanzen selbst. Die Zustimmung des Nationalrats der Provinzen und der Nationalversammlung sind nun gefragt, aber da der Oberste Gerichtshof die Anweisung gegeben hatte, ist nicht mit Widerstand zu rechnen.
Kontrovers ist dabei, dass die Legalisierung von Cannabis als Medizin nicht für die eigenen Bürger freigegeben wird, obwohl Medizinalcannabis aus Südafrika in deutschen Apotheken erhältlich ist. Die politischen Absurditäten sind also keine ausschließlich deutsche Nebenerscheinung und den Arzt oder Apotheker zu fragen wird daran nichts ändern.
THAILANDS CANNABIS WENDE – LEGALISIERUNGSGESETZ WIRD ÜBERARBEITET
Die Entscheidung Thailands, Cannabis im letzten Jahr im Eiltempo zu legalisieren, hat zu einem Boom geführt, der nicht so ganz in Harmonie mit den politischen und gesellschaftlichen Erwartungen steht. Überall im Land wurden Geschäfte eröffnet, und selbst in abgelegenen Gebieten ist es nicht ungewöhnlich, alle paar Meter auf einen Cannabis-Shop zu stoßen. Obwohl die Gesetzgebung zunächst nur den medizinischen Zweck erlaubte, hat sich die Situation mit der Bildung einer neuen Regierung nach den letzten Wahlen geändert.
Gesundheitsminister Cholnan Srikaew bestätigte Mitte November, dass Cannabis trotz eines überarbeiteten Gesetzentwurfs nicht erneut als Betäubungsmittel eingestuft wird. Das Papier wird weitestgehend dahin aktualisiert, rechtliche Grauzonen zu entnehmen und den privaten Anbau zu regulieren. Reichte es bisher aus, diesen auf einer Plattform zu registrieren, wird es nun einer Genehmigung bedürfen.
Für bestehende Cannabis-Shops trifft das ebenso zu, da das neue Gesetz den Verkauf von getrockneten Blüten und das Rauchen in zugehörigen Räumlichkeiten verbietet. Noch Ende des Monats sollen weitere Details verfasst und die Konturen eines regulierten Cannabis-Marktes diskutiert werden. We keep watchin`.
O HI CANNABIS – OHIO LEGALISIERT ALS 24 BUNDESSTAAT IN DEN USA
Ohio ist zwar nicht der erste Bundesstaat, der den Cannabiskonsum legalisiert hat, aber er nimmt eine bedeutende Rolle für die wachsende Branche ein. Noch Ende August empfahl ein Beamter des US-Gesundheits- und Sozialministeriums, Marihuana als Schedule-III-Droge neu einzustufen. Einen Monat später wurde ein Gesetz zur Entkriminalisierung vom Senatsausschuss verabschiedet.
Das Gesetz erlaubt es Erwachsenen über 21 Jahren, bis zu 60 g Cannabis zu besitzen sowie einige Pflanzen zu Hause für den persönlichen Gebrauch anzubauen. Der legale Verkauf unterliegt einer Verbrauchersteuer, sowie anderen lokalen und staatlichen Steuern. Die Erlöse werden für Gemeinden mit Apotheken, Programme wie die Entwicklung von kleinen Unternehmen sowie die Suchtbehandlung verwendet.
Ohio, ein konservativer und politisch einflussreicher Bundesstaat, könnte der Auslöser für eine föderale Regulierung von Cannabis sein. “Wie Ohio geht, so geht die Nation”, sagt Andrew Freedman, Executive Director der Coalition for Cannabis Policy, Education and Regulation. Laut einer neuen Umfrage von Gallup befürworten rekordverdächtige 70% der US-Erwachsenen eine Entkriminalisierung. Aber trotzdem bleibt Cannabis auf Bundesebene illegal, und Marihuana ist als Schedule-I-Substanz eingestuft, die strengste aller Drogenkategorien.
UKRAINE: HOFFNUNG AUF MEDIZINISCHES MARIHUANA
Nachdem im Juli das Parlament in einem ersten Votum einen Entwurf verabschiedete, beschleunigt die Ukraine die Legalisierung von medizinischem Gras, um das Gesetz schnellstmöglich umzusetzen. Und auch wenn die Meinung in der Öffentlichkeit geteilt ist, hat die Regierungspartei und Präsident Volodymyr Zelenskiy ihre Unterstützung für die Legalisierung bekräftigt. Wenn genehmigt, dürfen Ukrainer mit ärztlichem Rezept Marihuana sechs Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes kaufen. Der Freizeitgebrauch bleibt verboten, und die Produktion wird streng vom Staat kontrolliert.
NOTHING`S GONNA STOP US NOW
Und auch in Italien erhitzt sich die Diskussion um Cannabis und die Stimmen der Legalisierungsbefürworter werden lauter. In Australien wurde der erste Entwurf für ein neues Gesetz zum Umgang mit Marijuana bereits im August vorgelegt. Im Bundesstaat Canberra ist der Eigenanbau schon seit 2020 erlaubt, genau so wie der Besitz von bis zu 50 g getrockneten Blüten bzw. 150 g feuchten Blüten. Es ist also davon auszugehen, dass nun das gesamte Land dem Beispiel folgt. Und so bleibt, trotz der weltweit unterschiedlichen Ansätze, die Hoffnung, dass der Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik weiter voranschreitet. Wir behalten die Entwicklungen im Blick und setzen auf eine Zukunft, in der Cannabis die Anerkennung erfährt, die es verdient. Mission Unstoppable!
GO ALL THE WAY. GO GLOBAL. GO LEGAL.
